Spendervorrichtung mit einem Auftragkopf
Europäisches Patent · EP2335946 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2335946
- Anmeldenummer
- EP09817641
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.09.2009
- Veröffentlicht
- 22.06.2011
- Erteilt
- 30.04.2014
- Gelöscht
- 30.09.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B43L 19/00 (2006.01)B43M 11/06 (2006.01)B65H 37/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2008257531 02.10.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2009/065995 14.09.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/038604 08.04.2010
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015
- 30.04.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OHASHI Takashi
Osaka-shi Osaka 537-8686, JP
SHIMA Hideto
Yawata-shi Kyoto 614-8297, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.