Spendervorrichtung mit einem Auftragkopf

Europäisches Patent · EP2335946 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2335946
Anmeldenummer
EP09817641
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.09.2009
Veröffentlicht
22.06.2011
Erteilt
30.04.2014
Gelöscht
30.09.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B43L 19/00 (2006.01)
B43M 11/06 (2006.01)
B65H 37/00 (2006.01)
Priorität
JP 2008257531 02.10.2008
PCT-Anmeldung
PCT/JP2009/065995 14.09.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/038604 08.04.2010
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015

  2. 30.04.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OHASHI Takashi

Osaka-shi Osaka 537-8686, JP

SHIMA Hideto

Yawata-shi Kyoto 614-8297, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.