Klemme
Europäisches Patent · EP2336474 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2336474
- Anmeldenummer
- EP10195527
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.2010
- Veröffentlicht
- 22.06.2011
- Erteilt
- 14.11.2012
- Gelöscht
- 31.12.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 3/984 (2006.01)B25B 5/10 (2006.01)B25B 5/14 (2006.01)A47G 1/10 (2006.01)
- Priorität
- IT TV20090233 16.12.2009
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015
- 14.11.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Piccolo, Lorenzo
31040, Giavera del Montello, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.