Reibgetriebe
Europäisches Patent · EP2336600 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2336600
- Anmeldenummer
- EP09820535
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.10.2009
- Veröffentlicht
- 22.06.2011
- Erteilt
- 11.12.2013
- Gelöscht
- 31.10.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 13/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2008265333 14.10.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2009/067409 06.10.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/044357 22.04.2010
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015
- 11.12.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2013
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TOZAKI, Yasuyoshi
Nagasaki-shi Nagasaki 851-0392, JP
YOSHIMI, Takeshi
Nagasaki-shi Nagasaki 851-0392, JP
SONOBE, Hiroyuki
Ritto-shi Shiga 520-3080, JP
SHIOTSU, Isamu
Ritto-shi Shiga 520-3080, JP
MATSUMOTO, Susumu
Kitakyushu-shi Fukuoka 808-0135, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.