Reibgetriebe

Europäisches Patent · EP2336600 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2336600
Anmeldenummer
EP09820535
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.10.2009
Veröffentlicht
22.06.2011
Erteilt
11.12.2013
Gelöscht
31.10.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 13/08 (2006.01)
Priorität
JP 2008265333 14.10.2008
PCT-Anmeldung
PCT/JP2009/067409 06.10.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/044357 22.04.2010
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015

  2. 11.12.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TOZAKI, Yasuyoshi

Nagasaki-shi Nagasaki 851-0392, JP

YOSHIMI, Takeshi

Nagasaki-shi Nagasaki 851-0392, JP

SONOBE, Hiroyuki

Ritto-shi Shiga 520-3080, JP

SHIOTSU, Isamu

Ritto-shi Shiga 520-3080, JP

MATSUMOTO, Susumu

Kitakyushu-shi Fukuoka 808-0135, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.