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Europäisches Patent · EP2336621 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2336621
Anmeldenummer
EP10191285
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.11.2010
Veröffentlicht
22.06.2011
Erteilt
26.08.2015
Gelöscht
30.11.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 31/50 (2006.01)
F16K 41/02 (2006.01)
F16K 41/10 (2006.01)
Priorität
JP 2009285182 16.12.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.06.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2016

  2. 26.08.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2015

Beteiligte

Inhaberin

TLV Co., Ltd.

881 Nagasuna Noguchi-cho, Kakogawa-shi Hyogo 675-8511, JP

Erfinderin/Erfinder

Oike, Tadashi

Kakogawa-shi Hyogo 675-0035, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.