ZIRKEL

Europäisches Patent · EP2337691 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2337691
Anmeldenummer
EP09771268
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.10.2009
Veröffentlicht
29.06.2011
Erteilt
17.12.2014
Gelöscht
31.10.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B43L 9/22 (2006.01)
Priorität
DE 102008052648 22.10.2008
PCT-Anmeldung
PCT/DE2009/001423 13.10.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/045920 29.04.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2016

  2. 17.12.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SEELIG, oliver

91448 Emskirchen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.