CAPSULE POUR LA PREPARATION D'UNE BOISSON

Europäisches Patent · EP2337753 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2337753
Anmeldenummer
EP09764041
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.10.2009
Veröffentlicht
29.06.2011
Erteilt
20.03.2013
Gelöscht
31.10.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 85/816 (2006.01)
Priorität
WO PCT/IB2008/054130 08.10.2008
PCT-Anmeldung
PCT/IB2009/054314 02.10.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/041179 15.04.2010
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014

  2. 22.03.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ANDRE ROLAND S.A., Case postale 5107, 1002 Lausanne

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2013

  3. 20.03.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2013

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.