TOUR SPUNBOND A DISPOSITIF ELECTROSTATIQUE
Europäisches Patent · EP2337882 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2337882
- Anmeldenummer
- EP09736251
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.08.2009
- Veröffentlicht
- 29.06.2011
- Erteilt
- 20.02.2013
- Gelöscht
- 31.08.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01D 5/098 (2006.01)D04H 3/16 (2006.01)
- Priorität
- FR 0805059 16.09.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2009/001042 28.08.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/031913 25.03.2010
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.03.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021
- 26.02.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2013
- 20.02.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DUBUS, Jean-Michel
F-38350 Nantes en Rattier, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.