GEHÄUSE EINES KÄLTEMITTELVERDICHTERS MIT EINER VERDUNSTERSCHALE

Europäisches Patent · EP2338014 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2338014
Anmeldenummer
EP09740307
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.10.2009
Veröffentlicht
29.06.2011
Erteilt
22.03.2017
Gelöscht
31.10.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25D 21/14 (2006.01)
F04B 39/12 (2006.01)
Priorität
AT 60208 U 21.10.2008
PCT-Anmeldung
PCT/EP2009/063673 19.10.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/046343 29.04.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018

  2. 22.03.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

STUPNIK, Axel

A-8010 Graz, AT

SCHÖGLER, Hans-Peter

A-8350 Fehring, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.