SCHLEIFRINGEINHEIT
Europäisches Patent · EP2338211 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2338211
- Anmeldenummer
- EP09778446
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.2009
- Veröffentlicht
- 29.06.2011
- Erteilt
- 16.05.2012
- Gelöscht
- 30.09.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 39/64 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008051671 15.10.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/006564 10.09.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/043290 22.04.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2014
- 16.05.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2012
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ANGERPOINTNER, Ludwig
81247 München, DE
FRIESE, Norbert
84574 Taufkirchen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.