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Europäisches Patent · EP2338280 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2338280
- Anmeldenummer
- EP09782823
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.2009
- Veröffentlicht
- 29.06.2011
- Erteilt
- 06.03.2013
- Gelöscht
- 30.09.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04N 7/18 (2006.01)B60R 11/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008046453 09.09.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/061697 09.09.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/029109 18.03.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2014
- 06.03.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAMPS, Rolf
8200 Schaffhausen
MÜLLER, Ulrich
42549 Velbert, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.