Kartuschenerkennung
Europäisches Patent · EP2338550 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2338550
- Anmeldenummer
- EP09176362
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.11.2009
- Veröffentlicht
- 29.06.2011
- Erteilt
- 01.02.2012
- Schutz endet spätestens
- 17.11.2029
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A61M 5/145 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 09.02.2023
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Kappelestrasse 15, 9492 Eschen, Liechtenstein → Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Kappelestrasse 17, 9492 Eschen, Liechtenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2023
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 01.02.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2012
- 01.02.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Kappelestrasse 15, 9492 Eschen, Liechtenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.