Schutzabdeckung
Europäisches Patent · EP2338679 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2338679
- Anmeldenummer
- EP10003964
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.04.2010
- Veröffentlicht
- 29.06.2011
- Erteilt
- 23.01.2013
- Gelöscht
- 30.04.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47G 27/02 (2006.01)C09J 7/02 (2006.01)B32B 7/12 (2006.01)B32B 27/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 202009017084 U 19.12.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.11.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018
- 19.04.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2013
- 23.01.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kirchner, Joachim
70329 Stuttgart, DE
Kirchner, Oliver
73733 Esslingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.