Druckvorrichtung mit Schneidemechanismus
Europäisches Patent · EP2338689 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2338689
- Anmeldenummer
- EP10195446
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.2010
- Veröffentlicht
- 29.06.2011
- Erteilt
- 10.07.2013
- Gelöscht
- 31.12.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 11/00 (2006.01)B41J 11/70 (2006.01)B41J 15/04 (2006.01)B26D 1/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2009297496 28.12.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015
- 10.07.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Suzuki, Yuji
Shizuoka 422-8654, JP
Morishita, Masaaki
Shizuoka 422-8654, JP
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