Verpackungsbehälter
Europäisches Patent · EP2338804 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2338804
- Anmeldenummer
- EP10014296
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.11.2010
- Veröffentlicht
- 29.06.2011
- Erteilt
- 26.06.2013
- Schutz endet spätestens
- 03.11.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B65D 25/36 (2006.01)B65D 1/26 (2006.01)//B65D 85/72 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009060333 23.12.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 17.07.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Werner Fenner, Patentanwalt, Hofacher 1, 5425 Schneisingen
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013
- 26.06.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Singer, Jürgen
87784 Günz / Westerheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.