ELEKTRODENKETTE

Europäisches Patent · EP2340080 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2340080
Anmeldenummer
EP09812297
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.09.2009
Veröffentlicht
06.07.2011
Erteilt
05.07.2017
Gelöscht
30.09.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61N 1/04 (2006.01)
Priorität
US 206557 08.09.2008
PCT-Anmeldung
PCT/US2009/056069 04.09.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/028265 11.03.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018

  2. 05.07.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

AXELGAARD, Jens

Fallbrook CA 92028, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.