VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER VORGEFORMTEN GASDURCHLÄSSIGEN MEMBRAN ODER EINES EINE SOLCHE AUFWEISENDEN MATERIALVERBUNDS FÜR EIN KLEIDUNGSSTÜCK
Europäisches Patent · EP2340107 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2340107
- Anmeldenummer
- EP09752104
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.10.2009
- Veröffentlicht
- 06.07.2011
- Erteilt
- 11.05.2016
- Gelöscht
- 31.10.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 69/06 (2006.01)B01D 69/10 (2006.01)B01D 67/00 (2006.01)B01D 71/70 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008052962 23.10.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/007597 23.10.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/046118 29.04.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.05.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017
- 11.05.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2016
Beteiligte
Inhaberin
Karthäuser, Joachim Dr.
19251 Sollentuna, SE
W+R GmbH
Carl-Zeiss-Strasse 5, 72555 Metzingen, DE
Erfinderin/Erfinder
KARTHÄUSER, Joachim Dr.
19 251 Sollentuna, SE
Junger, Hannes
72555 Metzingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.