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Europäisches Patent · EP2340387 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2340387
- Anmeldenummer
- EP09822260
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.10.2009
- Veröffentlicht
- 06.07.2011
- Erteilt
- 10.08.2016
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 37/36 (2006.01)F16L 29/04 (2006.01)F16L 37/35 (2006.01)F16L 37/42 (2006.01)
- Priorität
- SE 0802261 23.10.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2009/000440 08.10.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/047633 29.04.2010
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 10.08.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BÄCKSTRÖM, Markus
542 32 Mariestad, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.