Flüssigkeitsinfusionsvorrichtung
Europäisches Patent · EP2340861 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2340861
- Anmeldenummer
- EP10197459
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.12.2010
- Veröffentlicht
- 06.07.2011
- Erteilt
- 25.06.2014
- Gelöscht
- 31.12.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/168 (2006.01)G06F 7/68 (2006.01)
- Priorität
- KR 20090135308 31.12.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015
- 25.06.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2014
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Lee, Doo Yong
302-782, Daejeon, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.