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Europäisches Patent · EP2341003 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2341003
- Anmeldenummer
- EP10150109
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.01.2010
- Veröffentlicht
- 06.07.2011
- Erteilt
- 13.02.2013
- Gelöscht
- 31.01.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 75/58 (2006.01)B65D 5/38 (2006.01)A61J 1/03 (2006.01)B65D 6/06 (2006.01)B65D 83/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2015
- 21.02.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2013
- 13.02.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kälin, Alfred
4310 Rheinfelden
Krause, Martin
68730 Blotzheim, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.