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Europäisches Patent · EP2341359 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2341359
Anmeldenummer
EP09180268
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.2009
Veröffentlicht
06.07.2011
Erteilt
05.08.2015
Gelöscht
31.12.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04W 4/02 (2009.01)
H04W 4/04 (2009.01)
G01S 1/68 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016

  2. 05.08.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Herrala, Sami

90650 Oulu, FI

Kylmänen, Jari

90810 Kiviniemi, FI

Sivonen, Teemu

90310 Oulu, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.