GETRÄNKEBEREITER MIT EINEM IN EIN GEFÄSS EINGESETZTEN EINSATZTEIL
Europäisches Patent · EP2341803 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2341803
- Anmeldenummer
- EP09793772
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.01.2009
- Veröffentlicht
- 13.07.2011
- Erteilt
- 02.01.2013
- Schutz endet spätestens
- 25.01.2029
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A47J 31/20 (2006.01)
- Priorität
- CH 13842008 29.08.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2009/000031 26.01.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/003258 14.01.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 05.01.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2013
- 02.01.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.01.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.