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Europäisches Patent · EP2341808 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2341808
- Anmeldenummer
- EP09783084
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.09.2009
- Veröffentlicht
- 13.07.2011
- Erteilt
- 06.06.2012
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 45/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008052028 16.10.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/062010 16.09.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/043465 22.04.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 30.08.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BRP Renaud & Partner, Königstrasse 28, 70173 Stuttgart, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2012
- 06.06.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GEIGER, Martin
73329 Kuchen, DE
REINHARD, Dieter
73326 Deggingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.