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Europäisches Patent · EP2341855 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2341855
Anmeldenummer
EP09788941
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.07.2009
Veröffentlicht
13.07.2011
Erteilt
19.08.2015
Gelöscht
31.07.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/80 (2006.01)
Priorität
US 135360 P 17.07.2008
PCT-Anmeldung
PCT/US2009/004164 17.07.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/008593 21.01.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.02.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018

  2. 19.08.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BUTLER, Charles, L.

Vista CA 92801, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.