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Europäisches Patent · EP2341996 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2341996
- Anmeldenummer
- EP09778206
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.08.2009
- Veröffentlicht
- 13.07.2011
- Erteilt
- 05.12.2012
- Gelöscht
- 31.08.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 3/08 (2006.01)B01D 3/42 (2006.01)B01D 5/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008051364 15.10.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/006277 29.08.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/043283 22.04.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.03.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2014
- 05.12.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PINHACK, Hubert
79189 Bad Krozingen, DE
SPÄTH, Martin
79219 Staufen, DE
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