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Europäisches Patent · EP2342448 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2342448
Anmeldenummer
EP09768256
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.10.2009
Veröffentlicht
13.07.2011
Erteilt
08.08.2012
Gelöscht
31.10.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02M 35/04 (2006.01)
Priorität
SI 200800252 24.10.2008
PCT-Anmeldung
PCT/SI2009/000054 21.10.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/047664 29.04.2010
Anmeldesprache
Slowenisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014

  2. 08.08.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2012

Beteiligte

Inhaberin

CIMOS d.d.

Cimos D.D.

Cesta Marezganskega Upora 2, 6000 Koper, SI

Erfinderin/Erfinder

OPARA, Tomaz

6210 Sezana, SI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.