STUFENLOSES GETRIEBE
Europäisches Patent · EP2342479 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2342479
- Anmeldenummer
- EP08825399
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.10.2008
- Veröffentlicht
- 13.07.2011
- Erteilt
- 15.05.2013
- Gelöscht
- 31.10.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 15/28 (2006.01)F02B 67/06 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2008/079879 14.10.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/044778 22.04.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
- 15.05.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2013
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
THOMASSY, Fernand, A.
Liberty Hill TX 78642, US
LOHR, Charles, B.
Austin TX 78757, US
POHL, Brad, P.
Leander TX 78641, US
MCBROOM, Scott, T.
Round Rock TX 78681, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.