LEUCHTE
Europäisches Patent · EP2342492 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2342492
- Anmeldenummer
- EP09778333
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.09.2009
- Veröffentlicht
- 13.07.2011
- Erteilt
- 12.03.2014
- Gelöscht
- 30.09.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21S 8/08 (2006.01)F21V 17/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 202008014799 U 07.11.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/006419 04.09.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/051875 14.05.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
- 20.03.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2014
- 12.03.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHULER, Jürgen
78056 Villingen-Schwenningen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.