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Europäisches Patent · EP2343241 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2343241
Anmeldenummer
EP09823420
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.09.2009
Veröffentlicht
13.07.2011
Erteilt
19.06.2013
Gelöscht
30.09.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B64G 1/16 (2006.01)
B64G 1/50 (2006.01)
Priorität
JP 2008279004 30.10.2008
JP 2009122011 20.05.2009
PCT-Anmeldung
PCT/JP2009/065944 11.09.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/050307 06.05.2010
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2014

  2. 19.06.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2013

Beteiligte

Inhaberin

IHI Aerospace Co., Ltd.

1-1, Toyosu 3-chome, Koto-Ku Tokyo 135-0061, JP

Erfinderin/Erfinder

ADACHI, Tadashi

Tokyo 135-0061, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.