Kapsel mit Einmal-Dosen löslicher Getränke

Europäisches Patent · EP2343247 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2343247
Anmeldenummer
EP11157215
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.04.2008
Veröffentlicht
13.07.2011
Erteilt
05.12.2012
Gelöscht
30.04.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 85/804 (2006.01)
Priorität
IT MO20070143 27.04.2007
Abgezweigt von
EP08737493
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2015

  2. 05.02.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2013

  3. 05.12.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pineschi, Massimiliano

41122 MODENA, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.