TORVERSCHLUSSSYSTEM MIT HAMMERWIDERSTAND

Europäisches Patent · EP2344398 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2344398
Anmeldenummer
EP09826392
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.10.2009
Veröffentlicht
20.07.2011
Erteilt
04.07.2018
Gelöscht
31.10.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 41/32 (2006.01)
F16K 15/14 (2006.01)
Priorität
US 268814 11.11.2008
PCT-Anmeldung
PCT/US2009/005751 22.10.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/056269 20.05.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019

  2. 04.07.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GAUS, David, J.

Saginaw MI 48602, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.