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Europäisches Patent · EP2344401 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2344401
- Anmeldenummer
- EP09753028
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.11.2009
- Veröffentlicht
- 20.07.2011
- Erteilt
- 24.10.2018
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 75/36 (2006.01)B32B 27/08 (2006.01)B32B 27/30 (2006.01)B32B 27/32 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008056123 06.11.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/007844 03.11.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/051960 14.05.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 09.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2022
- 24.10.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.