KOMPONENTENTRÄGER FÜR EIN DOSIERSYSTEM
Europäisches Patent · EP2344735 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2344735
- Anmeldenummer
- EP09778309
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.09.2009
- Veröffentlicht
- 20.07.2011
- Erteilt
- 05.06.2013
- Gelöscht
- 30.09.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01N 3/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008057258 13.11.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/006389 03.09.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/054710 20.05.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2014
- 05.06.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OVERHOFF, Werner
45772 Marl, DE
KASSEL, Armin
58119 Hagen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.