DÄMPFER MIT KUPPLUNG FÜR EINEN RIEMENSPANNER

Europäisches Patent · EP2344783 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2344783
Anmeldenummer
EP09825424
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.11.2009
Veröffentlicht
20.07.2011
Erteilt
31.07.2013
Gelöscht
30.11.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 7/12 (2006.01)
Priorität
US 265268 05.11.2008
PCT-Anmeldung
PCT/US2009/063428 05.11.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/054104 14.05.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.06.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014

  2. 31.07.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2013

Beteiligte

Inhaberin

Dayco Products, LLC

4500 South Garnett Road, Suite 500, Tulsa, OK 74146, US

Erfinderin/Erfinder

LANNUTTI, Anthony, E.

Fayetteville Arkansas 72704, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.