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Europäisches Patent · EP2345353 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2345353
Anmeldenummer
EP10192487
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.11.2010
Veröffentlicht
20.07.2011
Erteilt
16.01.2013
Gelöscht
30.11.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/44 (2006.01)
Priorität
DE 102010004624 14.01.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.06.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2016

  2. 29.10.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BRP Renaud & Partner, Königstrasse 28, 70173 Stuttgart, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2013

  3. 16.01.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gierth, Rolf

89331, Burgau, DE

Höhne, Joachim

89331, Burgau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.