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Europäisches Patent · EP2345353 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2345353
- Anmeldenummer
- EP10192487
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.11.2010
- Veröffentlicht
- 20.07.2011
- Erteilt
- 16.01.2013
- Gelöscht
- 30.11.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/44 (2006.01)
- Priorität
- DE 102010004624 14.01.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.06.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2016
- 29.10.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BRP Renaud & Partner, Königstrasse 28, 70173 Stuttgart, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2013
- 16.01.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gierth, Rolf
89331, Burgau, DE
Höhne, Joachim
89331, Burgau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.