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Europäisches Patent · EP2345446 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2345446
Anmeldenummer
EP10185378
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.03.2003
Veröffentlicht
20.07.2011
Erteilt
16.12.2015
Gelöscht
31.03.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 16/06 (2006.01)
Priorität
US 366934 P 22.03.2002
Abgezweigt von
EP03745562
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.10.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016

  2. 16.12.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.12.2015

Beteiligte

Inhaberin

Invacare Corporation

INVACARE CORPORATION

One Invacare Way, Elyria, OH 44036-2125, US

Erfinderin/Erfinder

Sprinkle, Tom

Rocky River, OH 44116, US

Whitesel, Mary B.

Grafton, OH 44044, US

Rosenkranz, Mark E.

Rocky River, OH 44116, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.