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Europäisches Patent · EP2345469 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2345469
Anmeldenummer
EP10189549
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.11.2010
Veröffentlicht
20.07.2011
Erteilt
20.02.2013
Gelöscht
30.11.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63H 17/26 (2006.01)
//A63H 30/04 (2006.01)
Priorität
JP 2010006628 15.01.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2015

  2. 20.02.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013

Beteiligte

Inhaberin

TOMY COMPANY, LTD.

Tomy Company, Ltd.

7-9-10, Tateishi, Katsushika-ku Tokyo 124-8511, JP

Erfinderin/Erfinder

Nakayama, Kenji

Tokyo Tokyo 124-8511, JP

Nagai, Tomohito

Tokyo Tokyo 151-0051, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.