Absperrelement
Europäisches Patent · EP2345831 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2345831
- Anmeldenummer
- EP10016220
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 31.12.2010
- Veröffentlicht
- 20.07.2011
- Erteilt
- 20.09.2017
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/50 (2006.01)F16K 3/314 (2006.01)
- Priorität
- AT 372010 14.01.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 01.01.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.12.2024 → 31.12.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 02.11.2023
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Hagenholzstrasse 85, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2023
- 01.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023
- 10.06.2020
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2020
- 07.11.2018
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2018
- 19.12.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2017
1 früherer Eintrag
- 20.09.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
4650 Lambach, AT
4664 Oberweis, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.