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Europäisches Patent · EP2346314 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2346314
Anmeldenummer
EP09747931
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.10.2009
Veröffentlicht
27.07.2011
Erteilt
22.01.2020
Schutz endet spätestens
21.10.2029
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A01G 3/04 (2006.01)
Priorität
NL 1036097 22.10.2008
PCT-Anmeldung
PCT/NL2009/000201 22.10.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/053351 14.05.2010
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  2. 01.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  3. 01.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

  4. 01.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022

  5. 22.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HOMMEN, Erwin Andreas Gerardus

5066 GM Moergestel, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.