KÜNSTLICHER MAGEN
Europäisches Patent · EP2346439 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2346439
- Anmeldenummer
- EP09819518
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.10.2009
- Veröffentlicht
- 27.07.2011
- Erteilt
- 22.04.2020
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/04 (2013.01)A61B 5/0205 (2006.01)A61B 5/07 (2006.01)A61B 5/11 (2006.01)A61F 5/00 (2006.01)A61N 1/08 (2006.01)
- Priorität
- SE 0802160 10.10.2008US 227815 P 23.07.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2009/051157 12.10.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/042064 15.04.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 22.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.