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Europäisches Patent · EP2346768 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2346768
Anmeldenummer
EP09748338
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.11.2009
Veröffentlicht
27.07.2011
Erteilt
09.01.2013
Gelöscht
30.11.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 7/06 (2006.01)
B66B 7/08 (2006.01)
Priorität
EP 08169452 19.11.2008
PCT-Anmeldung
PCT/EP2009/064812 09.11.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/057797 27.05.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020

  2. 09.01.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2013

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.