ISOLIERSYSTEM FÜR BOHRSYSTEME
Europäisches Patent · EP2347096 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2347096
- Anmeldenummer
- EP09821096
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.10.2009
- Veröffentlicht
- 27.07.2011
- Erteilt
- 01.08.2018
- Gelöscht
- 31.10.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E21B 49/08 (2006.01)
- Priorität
- US 251120 14.10.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2009/060432 13.10.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/045185 22.04.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 28.09.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Baarerstrasse 14, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2018
- 01.08.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OOTHOUDT, Thomas J.
Little Falls, MN 56345, US
ABLE, Robert Eugene
Bozeman, MT 59715, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.