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Europäisches Patent · EP2347421 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2347421
Anmeldenummer
EP09792948
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.09.2009
Veröffentlicht
27.07.2011
Erteilt
04.09.2013
Gelöscht
30.09.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G21F 5/018 (2006.01)
A61M 5/145 (2006.01)
A61M 5/32 (2006.01)
Priorität
US 194749 P 30.09.2008
PCT-Anmeldung
PCT/US2009/058210 24.09.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/039573 08.04.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2014

  2. 04.09.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WAGNER, Gary, S.

Independence Kentucky 41051, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.