VERFAHREN, GERÄT COMPUTERPROGRAMM UND COMPUTERPROGRAMMPRODUKT ZUR BESTIMMUNG EINER REPRÄSENTATION EINES SIGNALS

Europäisches Patent · EP2347511 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2347511
Anmeldenummer
EP09744484
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.10.2009
Veröffentlicht
27.07.2011
Erteilt
18.07.2018
Gelöscht
31.10.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04N 19/90 (2014.01)
Priorität
EP 08105710 30.10.2008
PCT-Anmeldung
PCT/IB2009/054807 29.10.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/049906 06.05.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019

  2. 18.07.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.