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Europäisches Patent · EP2347679 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2347679
Anmeldenummer
EP09820509
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.2009
Veröffentlicht
27.07.2011
Erteilt
13.03.2013
Gelöscht
30.09.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 7/44 (2006.01)
Priorität
JP 2008267410 16.10.2008
JP 2009042050 25.02.2009
PCT-Anmeldung
PCT/JP2009/066329 18.09.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/044331 22.04.2010
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2014

  2. 13.03.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2013

Beteiligte

Inhaberin

Okamura Corporation

7-18 Kitasaiwai 2-chome Nishi-ku Yokohama-shi, Kanagawa 220-0004, JP

Erfinderin/Erfinder

MASUNAGA, Hiroshi

Yokohama-shi Kanagawa 220-0004, JP

FUJITA, Hisato

Yokohama-shi Kanagawa 220-0004, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.