Doppelseitige Beschichtungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP2347832 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2347832
Anmeldenummer
EP11151260
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.01.2011
Veröffentlicht
27.07.2011
Erteilt
29.05.2013
Gelöscht
31.01.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05C 9/04 (2006.01)
//B05C 5/02 (2006.01)
Priorität
JP 2010010077 20.01.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.08.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014

  2. 29.05.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Nishio, Tsutomu

Osaka-shi Osaka 541-0046, JP

Tokumoto, Takao

Osaka-shi Osaka 541-0046, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.