Dichtungssystem

Europäisches Patent · EP2348240 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2348240
Anmeldenummer
EP09158111
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.01.2005
Veröffentlicht
27.07.2011
Erteilt
08.08.2012
Gelöscht
31.01.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 5/08 (2006.01)
F16L 5/14 (2006.01)
H02G 3/22 (2006.01)
Priorität
SE 0400180 30.01.2004
Abgezweigt von
EP05704740
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.08.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2013

  2. 08.08.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2012

Beteiligte

Inhaberin

Roxtec AB

Box 540, 371 23 Karlskrona, SE

Erfinderin/Erfinder

Kreutz, Tomas

371 64 Lyckeby, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.