MUNDPFLEGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2348917 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2348917
- Anmeldenummer
- EP09792089
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.08.2009
- Veröffentlicht
- 03.08.2011
- Erteilt
- 27.04.2016
- Gelöscht
- 23.03.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A46B 9/04 (2006.01)
- Priorität
- US 201027 29.08.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2009/055471 31.08.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/025439 04.03.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023
- 27.04.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BAERTSCHI, Armin
4652 Winznau
ZWIMPFER, Martin
6004 Luzern
MOSKOVICH, Robert
East Brunswick, NJ 08816, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.