VERBESSERTE KÜNSTLICHE HERZKLAPPE

Europäisches Patent · EP2349096 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2349096
Anmeldenummer
EP09819512
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.10.2009
Veröffentlicht
03.08.2011
Erteilt
27.01.2021
Gelöscht
23.05.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/24 (2006.01)
Priorität
SE 0802157 10.10.2008
US 213157 P 12.05.2009
PCT-Anmeldung
PCT/SE2009/051148 12.10.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/042058 15.04.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.05.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025

  2. 01.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

  3. 01.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022

  4. 08.12.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2021

  5. 27.01.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2021

Beteiligte

Inhaberin

MedicalTree Patent Ltd.

Ideon Science Park, 223 70 Lund, SE

Erfinderin/Erfinder

FORSELL, Peter

CH-1897 Bouveret

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.