WASSERDICHTE MEMBRAN
Europäisches Patent · EP2349707 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2349707
- Anmeldenummer
- EP09820284
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.10.2009
- Veröffentlicht
- 03.08.2011
- Erteilt
- 13.03.2013
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B32B 3/10 (2006.01)E02D 31/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 08166677 15.10.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/063444 15.10.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/043661 22.04.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 13.03.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WEBER, Ulrich, K.
CH-8405 Winterthur
KLOSTER, Magnus
89165 Dietenheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.