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Europäisches Patent · EP2349817 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2349817
Anmeldenummer
EP09748741
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.10.2009
Veröffentlicht
03.08.2011
Erteilt
05.12.2012
Gelöscht
31.10.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 5/12 (2006.01)
B62D 5/30 (2006.01)
Priorität
GB 0819569 27.10.2008
PCT-Anmeldung
PCT/EP2009/063967 23.10.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/049359 06.05.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014

  2. 05.12.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

STEUER, Michael

87640 Biessenhofen/Altdorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.